Kundgebungshinweis: Prien bleibt Bunt sagt zum zweiten Mal ‚Nie wieder ist Jetzt!‘

Prien bleibt bunt!


Aufruf zur erneuten Kundgebung und Demozug am Samstag, 2.3.2024, 11:00 Uhr,
Wendelsteinpark, Prien:

„Nie wieder ist Jetzt! Gemeinsam Hand in Hand, zusammen sind wir die Brandmauer gegen
Rechtsextremismus“


Die Welt um uns herum gerät immer mehr ins Wanken und Vieles wirkt nun unsicher.
Ängste vor Veränderungen werden absichtlich geschürt, Menschen werden gegeneinander
ausgespielt und die Gräben in der Gesellschaft vertiefen sich.
Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
nehmen in Deutschland zu.
Gleichzeitig werden zwingende Aufgaben wie Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu
lästigen Zumutungen abgewertet.
Respektlosigkeit, Anfeindungen und das Leugnen von Fakten nehmen Überhand.
So wird die Brandmauer gegenüber Verächtern der Demokratie, wie der AfD, geschwächt.
Für Menschenrechte einzustehen, wird in Frage gestellt, Geflüchtete werden angefeindet und
Menschen, die sie unterstützen, werden zunehmend kriminalisiert.
Unser gesellschaftliches Zusammenleben, die Vielfalt und Fairness, kurzum unsere
Demokratie, ist in Gefahr!
Das Treffen rechter Akteure im November 2023 in Potsdam hat erneut deutlich gemacht,
welch menschenverachtende Politik die AfD und ihre Freunde ausüben wollen und dass ihre
Forderungen keine bloßen Slogans bleiben sollen.
Im Zuge der Correctiv-Recherchen wurde öffentlich, dass der rechtsextreme Aktivist Gernot
Mörig der Initiator des Treffens war, auf dem der ‚Masterplan für Remigration‘ propagiert
wurde – ein Plan, der nichts anderes als die Deportation bestimmter Bevölkerungsgruppen,
nämlich Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht, sowie ’nicht assimilierte‘ deutsche
Staatsbürger, vorsieht.
Herr Mörig, der seit seiner Jugend in völkisch-rechtsextremen Strukturen aktiv ist, lebt seit
Jahren unbemerkt hier in Prien im Chiemgau .
Deshalb wollen wir hier und heute ein deutliches Zeichen setzen,
dass es in Prien keinen Platz für Rechtsextremismus und Rassismus gibt:
Nicht in unseren Vereinen, nicht in unseren Schulen, nicht in unseren Betrieben, nicht in
unseren Kirchen, nicht in unserem Ehrenamt und in unserem zivilgesellschaftlichen
Engagement!
Nicht mit uns!
Seit Januar 2024 waren über 3 Millionen Menschen auf der Straße mit Kundgebungen und
Demozügen wie dem heutigen in Prien.
Prien reiht sich heute an diesem Märzwochenende in über 20 Versammlungen ein:
Von Augsburg bis Nürnberg, von Miesbach bis Kitzingen – in großen und kleinen Gemeinden
sagt Deutschland:

  • Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze
  • Für Gerechtigkeit und Toleranz, gegen Spaltung
  • Für eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt, für Menschenwürde, gegen
    Ausgrenzung
  • Für Selbstbestimmung und Humanität, Menschenrechte für Alle, gegen Rassismus,
    Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
  • Für ein buntes Prien !

    ViSdP: Bündnis Prien bleibt Bunt: prien.bleibt.bunt@gmx.de

Hinweis Gedenkdemonstration

Hanau erinnern – Den Toten Gedenken – Rassismus bekämpfen!

Gedenkdemonstration an das rechte Attentat in Hanau

am Montag, der 19.02.2024

um 18:00 Uhr

am Bahnhofsvorplatz, Rosenheim

Wir trauern um und erinneren an:

Gökhan Gültekin,

Sedat Gürbüz,

Said Nesar Hashemi,

Mercedes Kierpacz,

Hamza Kurtović,

Vili Viorel Păun,

Fatih Saraçoğlu,

Ferhat Unvar

Kaloyan Velkov

Den ganzen Aufruftext zu Rosenheim findet Ihr hier: https://hanauerinnernrosenheim.noblogs.org/aufruf/

Die Initiative 19. Februar findet Ihr hier: https://19feb-hanau.org/

Bildquelle: https://www.facebook.com/19FebruarHanau/

Hinweis auf drei Kundgebungen in der Region

‚Prien bleibt Bunt –  Demo gegen die AfD – Für ein  vielfältiges, weltoffenes und demokratisches Prien‘

Heute, 2.10.2023,

17:30

Prien, zwischen Prienavera und Seepromenade

Veranstaltende: Bündnis ‚Prien bleibt Bunt‘

Mehr Info auf Insta: https://instagram.com/prien.bleibt.bunt?igshid=MzRIODBiNWFIZA==#

‚Heimat ohne Ausgrenzung – Für ein vielfältiges, tolerantes und demokratisches Bayern!‘

Dienstag, 3.10.2023

18:00

Marienplatz, Ebersberg

Veranstaltende: Bündnis ‚Bunt statt Braun Ebersberg‘

‚Kein Raum für Rechte Hetze! – Kein Kreuz der AfD – Demonstration gegen den Auftritt des AfD Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla!’#

Donnerstag, 5.10.2023

16:30

Bahnhof Rosenheim

Veranstaltende: Bündnis ’noAfD Rosenheim‘

Vortrag, CSD und Open Air Kino

in der Veranstaltungsreihe „Antifaschismus bleibt notwendig“

Mit einem Vortrag von Alfred Eibl am Dienstag, dem CSD Samstag und dem Open Air Kino „es kann legitim sein, was nicht legal ist“ über den KZ-Überlebenden Martin Löwenberg finden diese Woche drei Veranstaltungen  im Rahmen der Rosenheimer Themenwochen „Antifaschismus bleibt notwendig“ statt.

Auf Einladung von attac kommt am Dienstag (30.05.) Alfred Eibl (Ex-Betriebsrat und Rentenexperte) nach Rosenheim. Ab 19.30 Uhr fragt er: „Migration, Geflüchtete und unser Sozialsystem – wer profitiert von wem?“. Bereits ab 18:00 Uhr gibt es im linken Zentrum (Innstr 45,) veganes Essen im Rahmen der „Küche für Alle“.

Nach langer Zeit findet am Samstag (03.06.) dann wieder ein CSD (Christopher Street Day) in Rosenheim statt. Ab 12:45 Uhr  demonstrieren und feiern Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans*, inter* und queere Menschen im Mangfallpark Süd für gleiche Rechte und Akzeptanz.

Am Sonntag (04.06.) kommen dann die beiden Filmemacher:innen Petra Gerschner und Michael Backmund nach Rosenheim. Im linken Zentrum (Innstr. 45a) stellen sie den Film „es kann legitim sein, was nicht legal ist. martin löwenberg – ein leben gegen faschismus, unterdrückung und krieg“ vor. Die Veranstaltung beginnt um 20:30 Uhr mit einem Filmgespräch. Mit Einbruch der Dunkelheit (ca. 21:30) Uhr wird dann der Dokumentarfilm als OpenAir Kino im Innenhof der Rosenheimer Innstr. 45a gezeigt. Bei schlechtem Wetter findet die Filmvorführung im linken Zentrum Z statt. 

Der Eintritt zu allen drei Events im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Antifaschismus bleibt notwendig“ist frei. Weitere Informationen gibt es unter: https://antifaschismusbleibtnotwendig.rosenheim.social/

Mahnwache 01.12.2021

Am Mittwoch, den 1.12.2021 traf sich der Initiativkreis Migration wieder zur Mahnwache in Rosenheims Fußgängerzone. Geflüchtete an den EU Außengrenzen, im Mittelmeer und anderen ungesicherten Fluchtwegen, das Corona Management in deutschen Lagern und die katastrophale Situation in Afghanistan verdienen unsere ungeteilte Aufmerksamkeit, besonders in der Weihnachtszeit. Im Februar soll erneut eine Mahnwache organisiert werden.

Mahnwache 01.12.2021
Asyl ist Menschenrecht

Mahnwache 30.04.21: „Wir erinnern an die Toten an unseren Grenzen“

„Flucht ist kein Verbrechen! Wir erinnern an die Toten an unseren Grenzen!“ Es passiert immer wieder: Zuletzt sind 120 Menschen nach 10stündiger Odyssee dem Mittelemeer preisgegeben worden. Zum Gedenken an die toten Menschen im Mittelmeer organisierte der Initiativkreis Migration Rosenheim Freitag den 30. April von 15 bis 17 Uhr am Ichikawa-Platz in Rosenheim eine Mahnwache. Der Initiativkreis Migration Rosenheim schließt sich damit der bundesweiten Aktion #TheyLetThemDrown der Seebrücke an und fordert: „Dieses mutwillige und bewusste Inkaufnehmen von Todesopfern kann nicht als ‚Schutz der EU Außengrenzen‘ beschönigt werden. Stoppt das Sterben!“

Demonstration #LeaveNoOneBehind auch in Rosenheim

Am gestrigen Sonntag, den 29. März, nahmen etwa 6000 Menschen von 16 bis 18 Uhr an einer Online-Demonstration unter dem Motto #LeaveNoOneBehind teil, unter ihnen auch der Initiativkreis Migration Rosenheim sowie weitere zahlreiche Rosenheimer*innen. Die Demonstration wurde von der Seebrücke organisiert und hatte zum Ziel, in Zeiten von Corona auch an die Menschen an den EU-Außengrenzen zu denken, für deren Rechte einzustehen und eine humanitäre Katastrophe in den Lagern auf den griechischen Inseln zu verhindern.

In Form mehrerer Stationen und zahlreichen Redebeiträge fand am gestrigen Sonntag eine Online-Demonstration der Seebrücke statt. Hintergrund war der aktuell grassierende Corona-Virus und die Tatsache, dass sich dieser in den beengten griechischen Flüchtlingslagern nicht stoppen lassen wird. „Angesichts der katastrophalen Zustände an den EU-Außengrenzen wirken Hygienetipps der Bundesregierung, wie das richtige und häufige Händewaschen wie blanker Hohn“, so ein Vertreter des Initiativkreis Migration Rosenheim. Aufgrund derartiger Tatsachen war eine vielfach wiederkehrende Forderung während der Demonstration (in Kommentaren, auf fotografierten Transparenten, in Forderungen an die „besuchten“ Ministerien und Verantwortlichen) „Wir fordern die sofortige Evakuierung und Unterbringung in Sicherheit für Schutzsuchende!“

Im Laufe der Demonstration wurden das Bundesinnenministerium, die Bundesregierung, das Auswärtige Amt, die EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen und die EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson „besucht“. Auf Twitter, Facebook, per Email und über Kontaktformulare wurden Forderungen an die Verantwortlichen gestellt und auf die beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe hingewiesen.

Im Aufruf zur Demonstration hieß es u.a.: „Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind. Das sind unter anderem Alte, Arme, Obdachlose, Immunschwache und auch geflüchtete Menschen an unseren Außengrenzen. … Griechenland und die EU haben in den letzten Wochen grundlegende Menschenrechte und das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft. … Die Situation in den überfüllten Lagern ist katastrophal, es fehlt an allem: von medizinischer Hilfe bis zu hygienischer Grundversorgung. Gefangen und isoliert auf den Inseln sind die Menschen der Pandemie schutzlos ausgeliefert. Denn Schutzmaßnahmen, die auf dem europäischen Festland getroffen werden, sind dort schlicht unmöglich.“

Weitere Informationen zur gestrigen Demonstration auf Twitter und bei der Seebrücke.

22.7.: Bayernweite Demonstration gegen die Politik der Angst

Am 22.7.2018 findet unter dem Motto #ausgehetzt in München eine bayernweite Demonstration gegen die Politik der Angst statt. In dem Aufruf, der auch vom Initiativkreis Migration Rosenheim unterstützt wird heißt es u.a.:

Wir wehren uns gegen die verantwortungslose Politik der Spaltung von Seehofer, Söder, Dobrindtund Co. Wir setzen ein Zeichen gegen den massiven Rechtsruck in der Gesellschaft, den Überwachungsstaat, die Einschränkung unserer Freiheit und Angriffe auf die Menschenrechte.

Jetzt kommen wir! Unsere Vielfalt verbindet und macht uns stark! #bayernbleibtbunt

Nicht erst durch die AfD eskalieren Hass und Ausgrenzung in der Politik. Parteien und insbesondere die in Bayern und Berlin wahlkämpfende bayerische Regierung lassen sich ihre Agenda von undemokratischen, menschenrechts-feindlichen und rechten Populisten vorgeben:

  • Statt die Werte unserer demokratischen Grundordnung zu vertreten, werden sie demontiert, Geflüchtete kriminalisiert, in Abschiebelagern interniert, in Kriegsgebiete abgeschoben und ihre Unterstützer*innen diffamiert („AntiAbschiebeIndustrie“/Dobrindt).
  • Statt Bildung und Aufklärung zu fördern und Kriminalstatistiken ehrlich zu kommunizieren, werden massiv Ängste geschürt. Und in Bayern das schärfste Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Kraft gesetzt, das die Bundesrepublik je gesehen hat.
  • Statt gerechten Welthandel zu fördern und Fluchtursachen zu beseitigen, werden menschenfeindliche Regime mit Geld und Waffen unterstützt und Kriege geführt.
  • Statt soziale Probleme wie Pflegenotstand, Altersarmut und prekäre Arbeitsverhältnisse zu lösen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und einen gerechten Mindestlohn durchzusetzen, werden kulturelle Scheindebatten geführt wie Söders Kreuz-Erlass oder Islam-/Leitkultur-Debatten.
  • Statt volle Gleichberechtigung unabhängig von sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität zu fördern, wird ein rückwärtsgewandtes Weltbild gestützt.

Wir rufen zu einer bayernweiten Demo gegen diese Politik der Angst am 22.7.18 in München auf.

Weitere Informationen zur Demo finden sich unter http://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/ausgehetzt-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst