Corona in Gemeinschaftsunterkünften – „Das größte Infektionsrisiko ist die Form der Unterbringung“

Die Situation geflüchteter Menschen in Zeiten von Corona ist dramatisch – sei es auf den griechischen Inseln oder in den Gemeinschaftsunterkünften in Bayern und Rosenheim. Der Initiativkreis Migration Rosenheim fordert eine menschenwürdige Unterbringung und ein Ende der krankmachenden Zustände.

Auf den griechischen Inseln sind die Lager überfüllt und die Menschen bleiben sich selbst überlassen. Es fehlt an allem und Hygienestandards können nicht eingehalten werden. Dazu hetzen Faschisten sowohl in Griechenland, wie auch in Deutschland gegen Geflüchtete, würden Sie doch angeblich Corona verbreiten.
Aber auch in Bayern und Rosenheim ist die Art und Weise, wie mit Geflüchteten umgegangen wird zu kritisieren: So führten die aktuellen Zustände bereits zum möglicherweise vermeidbaren Tod eines Bewohners einer Gemeinschaftsunterkunft in München, wie unter anderem der ärztliche Kreis- und Bezirksverband München kritisiert.

Tritt ein Covid-19-Fall in einer Gemeinschaftsunterkunft auf, ist es auch in Rosenheim gängige Praxis, die gesamte Unterkunft einzuzäunen und teilweise auch mehr als 14 Tage unter Quarantäne zu stellen, anstelle die Lebenssituation der Betroffenen grundlegend zu verändern und zu verbessern. Auch werden durch das Handeln der bayerischen Regierung und der Stadt Rosenheim die Situation und die Umstände verkannt und negiert, die zur Gefahr für die Bewohnerinnen solcher Einrichtungen werden. Barbara Riedel vom Initiativkreis Migration Rosenheim betont dementsprechend:

„Das größte Infektionsrisiko ist die Form der Unterbringung Schutzsuchender selbst und nicht die Tatsache, dass Menschen auf der Flucht sind oder waren.“

Und weiter führt sie aus:

„Auch nach der Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen besteht eine Kontaktbeschränkung in Bayern. Alle Menschen müssen weiterhin ihre Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren und einen Mindestabstand von 1,50 Metern einhalten. Wer aber in Mehrbettzimmern untergebracht ist und sich mit vielen anderen Bewohnerinnen Küchen, Toiletten und Waschräume teilt, kann weder Mindestabstände einhalten noch physische Kontakte reduzieren. Dies hat zwangsweise zur Folge, dass die Corona-Infektionen ansteigen.“

Doch anstatt diese Situation zu verändern und die Bewohnerinnen der Unterkünfte in Wohnungen, Einzelzimmern oder auch Pensionen und Hotels unterzubringen, werden, so die Kritik des Initiativkreis Migration Rosenheim, die Schutzsuchenden vom Rosenheimer Stadtsprecher Thomas Bugl und dem Leiter des staatlichen Gesundheitsamtes sprachlich und rechnerisch aus der Gesellschaft ausgegrenzt. So wundert es auch nicht, dass die Bewohnerinnen zunehmend aufgebracht sind und ihren Unmut auch äußern (siehe Bild).

Über die unmittelbar gesundheitliche Gefahr hinaus, wäre es notwendig, die schulische Bildung auch in Geflüchtetenunterkünften ernst zu nehmen. Die Kinder und Jugendlichen brauchen dazu Wlan, Laptops und eine gesicherte Versorgung mit Unterrichtsinhalten und -material. Bisher sind die betroffenen Kinder und Jugendlichen von der Initiative einzelner Engagierter abhängig, die versuchen, Lernräume und den Zugang zum Internet zu organisieren. Ein Konzept und Perspektiven von Seiten der Stadt und des Landkreis Rosenheim scheint es nicht zu geben.

Aufgrund der geschilderten Situation fordert der Initiativkreis Migration Rosenheim ein Ende der irrsinnigen Politik, die krank macht und Leben auf‘s Spiel setzt. Er setzt sich für eine Unterbringung von Geflüchteten unter menschenwürdigen und lebenrettenden Bedingungen ein. Das Mindeste sind Einzelzimmer sowie die Auflösung der Lagerunterbringung und eine dezentrale Unterbringung.
Darüber hinaus braucht es eine umfassende und verständliche Aufklärung der Bewohner*innen über Kontaktbeschränkungen und Infektionsschutzmaßnahmen durch Vertrauenspersonen sowie die besondere Beachtung besonders verletzlicher Gruppen, wie von Kindern, Kranken und Traumatisierten.

Demonstration #LeaveNoOneBehind auch in Rosenheim

Am gestrigen Sonntag, den 29. März, nahmen etwa 6000 Menschen von 16 bis 18 Uhr an einer Online-Demonstration unter dem Motto #LeaveNoOneBehind teil, unter ihnen auch der Initiativkreis Migration Rosenheim sowie weitere zahlreiche Rosenheimer*innen. Die Demonstration wurde von der Seebrücke organisiert und hatte zum Ziel, in Zeiten von Corona auch an die Menschen an den EU-Außengrenzen zu denken, für deren Rechte einzustehen und eine humanitäre Katastrophe in den Lagern auf den griechischen Inseln zu verhindern.

In Form mehrerer Stationen und zahlreichen Redebeiträge fand am gestrigen Sonntag eine Online-Demonstration der Seebrücke statt. Hintergrund war der aktuell grassierende Corona-Virus und die Tatsache, dass sich dieser in den beengten griechischen Flüchtlingslagern nicht stoppen lassen wird. „Angesichts der katastrophalen Zustände an den EU-Außengrenzen wirken Hygienetipps der Bundesregierung, wie das richtige und häufige Händewaschen wie blanker Hohn“, so ein Vertreter des Initiativkreis Migration Rosenheim. Aufgrund derartiger Tatsachen war eine vielfach wiederkehrende Forderung während der Demonstration (in Kommentaren, auf fotografierten Transparenten, in Forderungen an die „besuchten“ Ministerien und Verantwortlichen) „Wir fordern die sofortige Evakuierung und Unterbringung in Sicherheit für Schutzsuchende!“

Im Laufe der Demonstration wurden das Bundesinnenministerium, die Bundesregierung, das Auswärtige Amt, die EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen und die EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson „besucht“. Auf Twitter, Facebook, per Email und über Kontaktformulare wurden Forderungen an die Verantwortlichen gestellt und auf die beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe hingewiesen.

Im Aufruf zur Demonstration hieß es u.a.: „Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind. Das sind unter anderem Alte, Arme, Obdachlose, Immunschwache und auch geflüchtete Menschen an unseren Außengrenzen. … Griechenland und die EU haben in den letzten Wochen grundlegende Menschenrechte und das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft. … Die Situation in den überfüllten Lagern ist katastrophal, es fehlt an allem: von medizinischer Hilfe bis zu hygienischer Grundversorgung. Gefangen und isoliert auf den Inseln sind die Menschen der Pandemie schutzlos ausgeliefert. Denn Schutzmaßnahmen, die auf dem europäischen Festland getroffen werden, sind dort schlicht unmöglich.“

Weitere Informationen zur gestrigen Demonstration auf Twitter und bei der Seebrücke.

14. Februar, 19 Uhr: Filmvorführung „Capernaum – Stadt der Hoffnung“

Galerie

Das libanesische Sozialdrame aus dem Jahr 2018 erhielt zahlreiche Auszeichnungen und die Nominierung als bester fremdschprachiger Film bei den Oscars 2019. In Cannes ausgezeichnetes, erzählt der Film die Geschichte eines Jungen aus dem Libanon, der seine Eltern verklagt, weil sie … Weiterlesen

Keine Abschiebung nach Syrien

Einige Innenminister der Länder, u.a. von Bayern, wollen Syrien wieder als „soweit sicheren Staat“ einstufen, damit könnten Flüchtlinge wieder zurück nach Syrien abgeschoben werden. Dies wollen sie bei ihrem Treffen am 4.-6. Dezember in Lübeck zum Thema machen.

Dagegen wurde eine Petition federführend von der deutsch-syrischen NGO „Adopt a Revolution“ ins Leben gerufen. Diese fördert trotz Lebensgefahr seit 8 Jahren gewaltfreie zivil gesellschaftliche Aktivitäten in Syrien wie z.B. Schulen in Bunkern, Gesundheitsstationen unterirdisch, Anbau von Nahrungsmitteln in belagerten Stadtteilen…. und ist vom Bund finanziell unterstützt. Mitinitiator ist ein syrischer Menschenrechtsanwalt, der dortige Gefängnisse über Jahre von innen kennen lernte, sowie weitere Organisationen.

Für weitere Details: https://syria-not-safe.org/

Gleich oben finden sich die 4 Abschnitte „Jetzt Unterzeichnen! Mitmachen! Syrien-Informationen Hintergründe“.

Wer online mitmacht, findet unter „Jetzt Unterzeichnen!“ einfach die Möglichkeit , das zu tun.

Unter „Mitmachen!“ ist alles, was man für Unterschriften auf Papier braucht, u.a. eine Unterschriftenliste und der Petitionstext zum Ausdrucken.https://syria-not-safe.org/

Save the Date: Menschen & Rechte sind unteilbar

Was: Ausstellung
Wann: September 2019
Wo: Happinger Bürgertreff, Rosenheim

Extra: Neues aus der Asylrechtssprechung, 26.9.2019,
Vortrag von Dr. Bethäuser, LMU

https://www.proasyl.de/material/menschen-rechte-sind-unteilbar/

https://www.wir-happinger.de/newpage53ab72cd

 

Fotoausstellung von Pro Asyl Menschen und Rechte sind unteilbar

Filmvorführung STYX

16 März 2019

Kino im Strehles – Styx

Filmvorführung mit dem KulturKlub Rosenheim e. V.

Rike bestreitet in Köln als Notärztin ihren Alltag. In ihrem Urlaub will sie sich einen lang ersehnten Traum erfüllen und allein mit einem Segelboot von Gibraltar zur Atlantikinsel Ascension Island reisen. Ihr Wunsch nach unbeschwerten Ferien scheint sich zu erfüllen, doch nach einem Sturm schlägt das Abenteuer in eine nicht gekannte Herausforderung um: In der Nähe ihres Schiffes entdeckt sie ein schwer beschädigtes, hoffnungslos überladenes Flüchtlingsboot. Mehr als hundert Menschen sind vom Ertrinken bedroht. Rike versucht, Hilfe zu organisieren. Doch sie spürt immer mehr, dass Humanität zur reinen Utopie verkommen ist. Als ihre Hilfsgesuche unbeantwortet bleiben und die Zeit drängt, wird Rike gezwungen zu handeln …

Auf dem Meer stellt Wolfgang Fischers und Ika Künzels Film, der u. a. mit dem Deutschen Menschenrechts-Filmpreis ausgezeichnet wurde, die moralischen Fragen der westlichen Welt.

Mit einem Rahmenprogramm des „Initiativkreis Migration Rosenheim“ und der „Bürgerstiftung Rosenheim“.

Einlass: 18:30 Uhr
Beginn: 19:00 Uhr

Wer sich vorab schon Karten sichern möchte, einen Vorverkauf gibt es direkt im Strehles.

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2018

Liebe verantwortungsbewusste Wählerinnen und Wähler!

Wenn das Thema Migration und Flüchtlinge für Ihre Wahlentscheidung am 14.Oktober bedeutsam sein kann, sind Sie hier richtig! Wir, der Initiativkreis Migration Rosenheim haben den Parteien zu diesem Themenkreis Fragen gestellt und deren Antworten – zur besseren Übersicht in komprimierter Form – nebeneinander geschrieben.
Die Stellungnahmen kamen von den Landes-Parteizentralen mit Ausnahme der Linken, für die der Landtagskandidat Prof. Dr. Klaus Weber geantwortet hat. Für MUT hat Mani Maier geantwortet. Leider haben AfD, und ÖDP nicht reagiert.
Wo es für bessere Vergleichbarkeit der Positionen wichtig erschien, haben wir ggfls. nicht beantwortete Fragepunkte explizit erwähnt und gekennzeichnet mit: k.A.= keine Angabe.
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Wir haben große Sorgfalt darauf verwandt, die Tatsachenbehauptungen und Lösungsvorschläge aus den Antworten ungefiltert und unkommentiert zu übernehmen, ohne dass unsere eigene Einschätzung zu Wahrheitsgehalt oder Erfolgsaussichten mit einfließt.
Der ausführliche Wortlaut der Fragen und Stellungnahmen können sie unter: migro@rocketmail.com anfordern.
Hier finden sich auch die Lösungsvorschläge der Parteien zur derzeitigen Wohnungsmisere in Bayern.
Die Fragen mit ihren Unterpunkten werden hier in der Folge wiedergegeben – aus Platzgründen ebenfalls auf das Wesentliche verkürzt.

1) Teilhabe, Integration
Welche Verbesserungen halten Sie für notwendig, damit Integration und Teilhabe von Flüchtlingen in Bayern besser gelingt, insbesondere hinsichtlich Bildung, Frauen, Kommunales Wahlrecht?

2) Familienzusammenführung
Wie steht Ihre Partei zur weitgehenden Verweigerung der Familienzusammenführung bei „subsidiärem Schutz“, obwohl unser Grundgesetz Ehe und Familie besonders schützt?
Und setzt sich Ihre Partei für eine zügige Visaerteilung an nachzugsberechtigte Familienangehörige ein?

3) Rückführungen
Was ist die Haltung Ihrer Partei zu Rückführungen/Abschiebungen, insbesondere nach Afghanistan?

4) Transitzentren/AnkER-Zentren
Wie steht Ihre Partei zu AnkER-/Transit-Zentren, insbesondere Schnellverfahren, Rechtsbeistand, „sichere Herkunftsländer“, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge („umF“)?

5) Kirchenasyl
Wie steht Ihre Partei zum Thema Kirchenasyl?

6) Polizeiaufgabengesetz
Wie steht Ihre Partei zum neuen Polizeiaufgabengesetz („PAG“)?

Eine Zusammenfassung der Antworten auf unsere Wahlprüfsteine findet sich hier:
Zusammenfassung_Wahlpruefsteine

22.7.: Bayernweite Demonstration gegen die Politik der Angst

Am 22.7.2018 findet unter dem Motto #ausgehetzt in München eine bayernweite Demonstration gegen die Politik der Angst statt. In dem Aufruf, der auch vom Initiativkreis Migration Rosenheim unterstützt wird heißt es u.a.:

Wir wehren uns gegen die verantwortungslose Politik der Spaltung von Seehofer, Söder, Dobrindtund Co. Wir setzen ein Zeichen gegen den massiven Rechtsruck in der Gesellschaft, den Überwachungsstaat, die Einschränkung unserer Freiheit und Angriffe auf die Menschenrechte.

Jetzt kommen wir! Unsere Vielfalt verbindet und macht uns stark! #bayernbleibtbunt

Nicht erst durch die AfD eskalieren Hass und Ausgrenzung in der Politik. Parteien und insbesondere die in Bayern und Berlin wahlkämpfende bayerische Regierung lassen sich ihre Agenda von undemokratischen, menschenrechts-feindlichen und rechten Populisten vorgeben:

  • Statt die Werte unserer demokratischen Grundordnung zu vertreten, werden sie demontiert, Geflüchtete kriminalisiert, in Abschiebelagern interniert, in Kriegsgebiete abgeschoben und ihre Unterstützer*innen diffamiert („AntiAbschiebeIndustrie“/Dobrindt).
  • Statt Bildung und Aufklärung zu fördern und Kriminalstatistiken ehrlich zu kommunizieren, werden massiv Ängste geschürt. Und in Bayern das schärfste Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Kraft gesetzt, das die Bundesrepublik je gesehen hat.
  • Statt gerechten Welthandel zu fördern und Fluchtursachen zu beseitigen, werden menschenfeindliche Regime mit Geld und Waffen unterstützt und Kriege geführt.
  • Statt soziale Probleme wie Pflegenotstand, Altersarmut und prekäre Arbeitsverhältnisse zu lösen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und einen gerechten Mindestlohn durchzusetzen, werden kulturelle Scheindebatten geführt wie Söders Kreuz-Erlass oder Islam-/Leitkultur-Debatten.
  • Statt volle Gleichberechtigung unabhängig von sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität zu fördern, wird ein rückwärtsgewandtes Weltbild gestützt.

Wir rufen zu einer bayernweiten Demo gegen diese Politik der Angst am 22.7.18 in München auf.

Weitere Informationen zur Demo finden sich unter http://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/ausgehetzt-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst

Mi. 13.6. | 19 Uhr | Lokschuppen: Seenotrettung von Sea-Eye

Veranstaltung zur Seenotrettung von Sea-Eye

Mittwoch 13.06.2018, 19 Uhr Lokschuppen (Gruppenraum Stadtjugendring)

Seit dem Jahr 2000 sind an den Außengrenzen der EU über 35.000 Menschen ums Leben gekommen, die auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Elend waren. Die Politik der EU nimmt ihren Tod billigend in Kauf. Sie schottet ihre Grenzen ab, versperrt Schutzsuchenden sichere Fluchtwege, zwingt sie auf lebensgefährliche Routen. Statt alles daran zu setzen, schiffbrüchige Flüchtlinge zu retten, setzt die EU auf die militärische Bekämpfung von Schleppern. Dies hindert Menschen in Not nicht daran, sich auf den Weg zu machen. Auch 2018 geht das Sterben unvermindert weiter. Bereits 414 tote Flüchtlinge im Mittelmeer protokolliert die Internationale Organisation für Migration (IOM). Mehrere NGO‘s versuchen mit ihren Booten möglichst viele schiffbrüchige Flüchtlinge zu finden und zu bergen. Im Herbst 2015 gründete Michael Buschheuer mit seiner Familie und Freunden die gemeinnützige Organisation Sea-Eye e.V. mit dem Hauptziel, schiffbrüchige Flüchtlinge auf ihrer gefährlichen Flucht nach Europa zu retten. Seit Anfang 2016 ist der Verein mit, in der Zwischenzeit 2 hochseetauglichen Schiffen im Mittelmeer vor der lybischen Küste im Einsatz und sucht nach Schiffbrüchigen und Ertrinkenden. Wichtigste Rettungsmaßnahme dabei ist, SOS abzusetzen und eine professionelle Hilfe einzuleiten. Bis dahin besteht die Aufgabe in der Überlebenssicherung der Flüchtlinge, soweit irgend möglich. Sea-Eye leistet Erste Hilfe und versorgt die Flüchtenden mit Schwimmwesten und Wasser. Verletzte können an Bord in einer Krankenstation versorgt werden.

Michael Buschheuer berichtet am 13.6.2018 ab 19 Uhr im Lokschuppen Rosenheim über die Arbeit von Sea-Eye. Veranstaltet wird der Vortrag vom Initiativkreis Migration Rosenheim.