Wie das ARD-Politmagazin Report Mainz recherchierte, haben seit der ersten Pegida-Demonstration im Oktober 2014 die Übergriffe auf Migranten und Flüchtlinge sowie deren Unterkünfte dramatisch zugenommen. Eine Chronik mit den einzelnen Vorfällen findet sich auf der Homepage des Magazins.

Im Programm „Extra“ des Radio Regenbogen Rosenheim war am 15.01. ein Beitrag zum Thema „Asyl und Migration“ zu hören, in dem, neben einem Pfarrer und Kabarettisten, auch der Initiativkreis Migration zu Wort kommt. Der Beitrag ist hier nachzuhören.

Wir möchten hier auf eine aktuelle Spendenaktion des Rosenheimes Manfred Schank aufmerksam machen, über die auch im blick und auf rosenheim24 ein Beitrag zu finden sind. Es geht um Spenden (Kleidung, Schuhe/Stiefel, Decken, Spielsachen, etc.) für die
kurdischen und vom IS verfolgten Flüchtlinge im Nord-Irak. Aktuell fehlen noch knapp 6.000,- Euro, um die ganze Aktion erfolgreich durchführen zu können. Manfred Schank wird sich selbst in den Irak begeben, um die Verteilung der von ihm gesammelten Spenden zu koordinieren. Bisher wurden 453 Kartons mit Kleider- und Sachspenden und ein Kinderwagen gesammelt. Ziel ist es, dass mehr als 600 Kartons zusammekommen. Manfred Schank bittet auch um Geldspenden, um die Sachen tatsächlich zu den Flüchtlingen bringen zu können. Dazu äußert er: „Jede Spende kommt an, da ich selber in den Irak reisen und bei der Verteilung helfen werde. Das Team im Irak steht und wartet darauf, baldmöglichst mit der Verteilung beginnen zu können. Das kurdische Fernsehen möchte ebenfalls über die Aktion berichten – im Gegensatz zur lokalen Presse, die anscheinend nicht interessiert ist. Bitte spenden Sie und helfen Sie den Not leidenden Flüchtlingen, insbesondere den Kindern, für die der Winter und der Hunger besonders bedrohlich sind!“

Mittlerweile wird auch via Crowdfunding Geld für die Aktion gesammelt. Infos dazu und die Möglichkeit zu spenden gibt es unter folgendem Link.

Für Spenden aber auch Interesse an Patenschaften für ein oder mehrere Kinder (v.a. Halb- und Vollwaisen) kann Manfred Schank kontaktiert werden:

Manfred Schank
Kinderhilfe Kurdistan
Büro:
Welfenstr. 24
83026 Rosenheim
Sammelstelle für Spenden (bitte vorher Termin vereinbaren!):
Am Gern 3
83024 Rosenheim
Tel. (Büro): 0 80 31 / 23 21 230
Tel. (mobil): 01 60 / 97 32 53 64
FAX: 0 80 31 / 23 21 233
email: kinderhilfe@action.ms
Internet:
www.facebook.com/KinderhilfeKurdistan
www.twitter.com/SaveKurdishKids
Spendenkonto:
Bank: Postbank München
Name des Kontoinhabers: Manfred Schank
Verwendungszweck: Kinderhilfe Kurdistan
IBAN: DE68 7001 0080 0935 2978 00
BIC (SWIFT): PBNKDEFF

Am 01. Februar zeigt die infogruppe rosenheim um 19 Uhr den Dokumentarfilm „Leaving Greece“ im Z (Innstraße 45a). In dem Film geht es um Hosseini, Reza und Kaka. Sie sind afghanische Flüchtlinge, die versuchen, in Griechenland Fuß zu fassen – einem Land, das finanziell am Boden und dem Flüchtlingsansturm nicht mehr gewachsen ist. 2008 flohen die drei Teenager in der Hoffnung in Europa Freiheit und Frieden zu finden. Durch einen geografischen Zufall landeten sie in Griechenland. Doch das Land ist von der Vielzahl an Flüchtlingen überfordert, die hier Asyl suchen. Darum versuchen die drei Freunde nun schon im dritten Jahr, nach Westeuropa zu gelangen. Reza will zu seinem Bruder nach Österreich, Hossein zu seiner Freundin in Berlin und Kaka einfach nur weg.

Nach dem Film gibt es die Möglichkeit mit der Regisseurin Anna Brass und Hamun Tanin über den Film zu sprechen.

Weitere Infos zum Film finden sich hier, der Trailer hier.

Am Montag, den 22.12.2014 beginnt um 18 Uhr am Max-Joseph-Platz in München eine Kundgebung des Bündnis Bellevue di Monaco unter dem Motto „Platz da! – Flüchtlinge sind willkommen! Gemeinsam gegen Pegida, Rassismus & Hetze“.

Im Aufruf zur Kundgebung heißt es u.a.

Seit Monaten nimmt die Zahl der Flüchtenden aus Nordafrika und dem Nahen Osten zu. Deutschland, Bayern und die Stadt München stehen vor neuen Aufgaben. Bislang war die große Mehrheit der Menschen bereit, die Hilfsbedürftigen hier willkommen zu heißen und ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Diese positive Grundeinstellung gegenüber den Geflüchteten ist momentan in Gefahr. Ein seltsamer verschwörungstheoretischer Mob, vermischt mit echten Nazis bekommt plötzlich eine unverdiente Öffentlichkeit für ihre patriotisch-panischen Formeln und behauptet auch noch, „das Volk” zu vertreten. Statt Weltoffenheit wird Abschottung und Diffamierung propagiert. Diese Stimmungsmache darf keinen Raum gewinnen! Deshalb rufen wir, das Bündnis Bellevue di Monaco mit einem sehr breiten Bündnis zu einer großen gemeinsamen Kundgebung am 22.12.14, 18.00 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz vor die Staatsoper München auf.

Zum Kundgebungsprogramm konnten wir bisher schon Vertreter der Stadtspitze, aus Flüchtlingsorganisationen, Betroffene und folgende Künstler gewinnen: The Notwist (Pocket), Claus von Wagner und Max Uthoff (ZDF Die Anstalt), Syrischer Flüchtlingschor, Konstantin Wecker, FIVA. Weitere folgen…

Am Samstag, den 06.12. wird es in Rosenheim eine Solidaritätskundgebung und -demo für die Flüchtenden geben, die derzeit in der Luitpoldhalle in Rosenheim untergebracht sind. Diese Demo wird organisiert von der neuen Gruppe „Refugees Welcome“ aus Rosenheim und es gibt folgenden Aufruf dazu:

Rosenheim steht auf!
Solidaritätskundgebung am 06.12.14 um 12:00 Uhr, vor der Luitpoldhalle in Rosenheim!

Wir zeigen uns solidarisch mit den Rosenheimer Flüchtlingen in der Luitpoldhalle und sagen:
Stoppt die Asylpolitik der Willkür!
Schluss mit den unangekündigten Abschiebungen!
Schluss mit den Transfers von einer Notunterkunft in die Nächste!
Schluss mit den langen Wartezeiten bis zum Asylantrag!

Seit einigen Monaten kommen täglich Menschen aus Krieg, Verfolgung und Armut zu uns. Menschen, die ihr Hab und Gut verloren haben. Menschen die ihre Heimat verlassen mussten und nun vor dem Nichts stehen. Menschen die unsere Hilfe benötigen!
Die Erfahrungen der letzten Wochen und Monate haben gezeigt, dass rechtspopulistische und rechtsradikale Kräfte im Land diese Thematik bewusst benutzen und mit den Sorgen der heimischen Bevölkerung spielen. Wir spielen dieses Spiel nicht mehr mit und sagen ganz klar und deutlich:

Rosenheim heißt seine Neumitbürger Willkommen!!

Innerhalb kürzester Zeit haben sich unzählige Helfer gefunden, die den Menschen seit ihrem Ankommen täglich mit Rat und Tat zur Seite stehen, sich Ihrer Sorgen annehmen und helfen wo Hilfe benötigt wird. Für uns sind diese Menschen keine Fremden mehr, sondern es sind Menschen mit bewegenden Geschichten und Erfahrungen. Menschen mit Herz, Lebensfreude, Hoffnung und der Bereitschaft sich in unsere Gesellschaft zu integrieren.

Treffpunkt für die Veranstaltung ist Samstag, der 06.12.14 um 12:00 Uhr in der Stemplingerstraße, vor der Luitpoldhalle!

All die Hetze im Vorfeld in den sozialen Medien hat uns sehr beunruhigt. Wir sagen daher laut und deutlich:
Schluss mit rassistischen Ressentiments!
Schluss mit der Hetze!
Für mehr Herz und Menschlichkeit!
REFUGEES ARE WELCOME! In Rosenheim! Überall!!

Flüchtlingen in Bayern ein menschenwürdiges Leben ermöglichen! Lagerpflicht abschaffen!

Demonstration in München
Dienstag, 04.11.2014 – 18 Uhr
Auftakt: Bayerisches Innenministerium, nahe Odeonsplatz

Bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Bayern herrscht derzeit das schiere Chaos. Die Erstaufnahmeeinrichtungen platzen aus allen Nähten, die Zustände für neu ankommende Flüchtlinge sind unzumutbar. In Nürnberg fegte kürzlich ein Sturm ein Notzelt weg, in München mussten Flüchtlinge zeitweise unter freiem Himmel übernachten. Gesundheitschecks lassen wochenlang auf sich warten, Flüchtlinge werden nur notdürftig versorgt.

Ebenso wenig funktioniert die Anschlussunterbringung in der Fläche Bayerns. Teilweise werden den Kommunen von heute auf morgen Flüchtlinge zugewiesen. Ohne auf minimale Standards zu achten werden überall in Bayern neue Flüchtlingslager und dezentrale Unterkünfte eröffnet, eine adäquate Infrastruktur und Betreuung ist keineswegs gewährleistet.

Das Bayerische Rote Kreuz bezeichnete die Situation zuletzt als „humanitäre Katastrophe“, Münchens Oberbürgermeister wirft der bayerischen Staatsregierung politisches Versagen und absolute Hilflosigkeit vor. Die Staatsregierung hat keinerlei Vorsorge getroffen, dabei war der Anstieg der Flüchtlingszahlen absehbar. Denn vor Europas Haustür herrschen Kriege und Krisen, die Menschen dazu zwingen, Schutz und Perspektive zu suchen.

Trotzdem wurden keine zusätzlichen Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen geschaffen, die Anschlussunterbringung sieht weiterhin ein starres, unflexibles Lagersystem vor. Die Politik zeigt sich vollkommen überfordert, 35.000 Flüchtlinge in diesem Jahr in einem reichen Bundesland mit 12,5 Millionen EinwohnerInnen unterzubringen. Seit Monaten arbeiten die Ministerien nur noch im „Not-Modus“ und laufen den Ereignissen hinterher. Innenminister Herrmann packt derweil rechte Parolen aus, schiebt die Schuld auf angeblichen „Asylmissbrauch“ und wettert, geduldete Flüchtlinge bräuchten „keine neue Wohnung, sondern eine Fahrkarte ins Heimatland“. Damit bedient er sich rechter Parolen, wie sie auch die NPD-nahe BIA schon seit Monaten in München verbreitet.

Statt weiter den hausgemachten Notstand zu verwalten und Flüchtlinge zu Sündenböcken des Versagens der Staatsregierung zu machen, muss endlich gehandelt werden! Die Staatsregierung muss ihr Versagen eingestehen, den „Not-Modus“ beenden und eine zielführende und vorausschauende Unterbringungspolitik auf den Weg bringen. Flüchtlinge dürfen nicht weiter unter der politischen Sturheit der CSU leiden!

Bayern leistet sich weiterhin das rigideste Lagersystem in Deutschland. Im bayerischen Aufnahmegesetz ist verankert, dass Flüchtlinge während des Asylverfahrens und abgelehnte AsylbewerberInnen noch mindestens vier weitere Jahre in Flüchtlingslagern leben müssen – Ausnahmen ermöglichen, dass Flüchtlinge dort sogar zehn, fünfzehn Jahre lang ihr Dasein fristen müssen. Viele Flüchtlinge wollen und könnten längst bei Verwandten, FreundInnen, in Privatwohnungen oder WGs wohnen.

Die Abschaffung der Lagerpflicht würde nicht nur vielen Flüchtlingen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen, es würden auch dringend benötigte Plätze für eine vorübergehende Unterbringung neu Ankommender frei. Turnhallen, Zeltstädte und andere absurde Notunterkünfte wären dann gar nicht mehr nötig. Das hat sogar Sozialministerin Müller begriffen, die sich für eine Lockerung der Lagerpflicht ausgesprochen hatte – um dann beim Gegenwind der Hardliner in der CSU sofort wieder umzukippen. Denn deren Ziele sind noch immer Abwehr und Abschottung statt eines effektiven Flüchtlingsschutzes. Doch auch die Staatsregierung kann sich der Realität nicht mehr verweigern und muss endlich ihre Politik à la ‘Abschreckung durch Unterbringung’ aufgeben.

Die Lagerpflicht muss umgehend abgeschafft werden! Flüchtlinge müssen das Recht bekommen, in Privatwohnungen leben zu dürfen!

Ministerpräsident Seehofer, Innenminister Herrmann und Sozialministerin Müller müssen ihren asylpolitischen Irrsinn sofort beenden! Flüchtlinge müssen in Bayern Schutz und Perspektive finden! Ihnen muss ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden!

Initiiert von: Bayerischer Flüchtlingsrat, Karawane München, Münchner Flüchtlingsrat

Neben dem Inititivkreis Migration Rosenheim unterstützen den Aufruf mehr als 70 weitere Initiativen.

Den Aufruf gibt es auf den Seiten der Karawane München auch auf Englisch, Farsi, Arabisch/مظاهرة und Bosnisch/Kroatisch/Serbisch/Montenegrinisch

Abschiebungen von Flüchtlingen führen auch in der Bundesrepublik Deutschland zu Toten. Im Jahr 2013 wurden 7289 Abschiebungen von deutschen Flughäfen aus durchgeführt und zahlreiche weitere über Land. In der jährlich fortgeschriebenen Dokumentation über die Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen werden mehr als 2000 Menschen angeführt, die unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit ihrer Abschiebung verletzt wurden oder starben. Was Abschiebungen unter anderem für die betroffenen Menschen bedeuten können zeigt auch der Dokumentarfilm Wadim, der in diesem Zusammenhang von uns empfohlen wird.

Auch wenn regelmäßig Abschiebungen durchgeführt werden, zeigen zahlreiche Beispiele, dass es möglich ist diese zu verhindern. Zu nennen ist z.B. Felleke Bahiro Kum (vgl. Felleke Bahiru Kum), der 2011 in Rosenheim auf dem Podium darüber sprach. In Osnabrück wurde im Sommer diesen Jahres bereits die 10. Abschiebung verhindert. Dies gelang u.a. auch in Hannover oder in Göttingen.

Doch was konkret tun, wenn eine Abschiebung ansteht? Informationen rund um Abschiebungen und Verhaltenstipps für Betroffene und z.B. reguläre Fluggäste finden sich auf der Seite der No Deportation Gruppe. Das folgende Video will in diesem Sinne ermutigen sich gegen Abschiebungen zu wehren:

Innenministerium sichert zu, keine weiteren Kirchenasyle zu räumen / Bestätigung durch Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm

Am 18.2.2014 war nach 18 Jahren wieder ein Kirchenasyl in Bayern durch die Polizei geräumt worden. Im Auftrag der Ausländerbehörde kamen mehrere Polizeibeamte zur Pfarrei St. Peter und Paul in Augsburg und schoben eine alleinerziehende, traumatisierte Mutter aus Tschetschenien mit 4 Kindern nach Polen ab.

Das Innenministerium und die Ausländerbehörde Augsburg redeten sich damit heraus, die Familie sei absolut freiwillig mitgekommen. Der Pfarrer von St. Peter und Paul wies diese Darstellung zurück. Man könne nicht von Freiwilligkeit sprechen, wenn die Polizei vor der Tür steht und auf ihn und die Familie Druck ausübe.

Innenminister Herrmann lies in der Folge die Stellungnahme verbreiten, „gegen den Willen des jeweiligen Pfarrers wird die bayerische Polizei auch künftig in solchen Fällen weder kirchliche Räume betreten noch gewaltsam Personen abführen“.

Dass Kirchenasyle in Zukunft durch Ausländerbehörden und Polizei respektiert werden, bestätigt nun auch der evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm nach Hintergrundgesprächen.

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der Bayerische Innenminister zugesichert hat, die Kirchenasyle in Bayern zukünftig zu respektieren und nicht mehr durch die Polizei räumen zu lassen“, kommentiert Alexander Thal die aktuelle Lage. „Nun muss keine Kirchengemeinde mehr fürchten, dass Flüchtlinge, die sie aufgrund besonderer Härtefälle aufgenommen hat, von der Polizei abgeführt werden.“

Alle Informationen zum geräumten Kirchenasyl in Augsburg finden Sie unter: http://www.fluechtlingsrat-bayern.de

Mitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrat vom 28.02.2014

Am Sonntag, 09. März findet ab 14 Uhr eine Demonstration durch den Münchner Flughafen statt. Auftakt ist im MAC-Forum (Freifläche zwischen den Terminals). Die Veranstalterin begründet die Demonstration folgendermaßen:

„Tagtäglich werden Menschen aus Deutschland abgeschoben, meist gegen ihren ausdrücklichen Willen. Im Jahr 2012 wurden 6.919 Abschiebungen per Flugzeug in die verschiedensten Länder weltweit durchgeführt, also fast 20 pro Tag. Nach oft jahrelangen Fluchtgeschichten wird den Betroffenen so einmal mehr ihre Bewegungsfreiheit genommen, obwohl oft jeglicher Anschluss im Herkunftsland abgebrochen ist, oder die Abgeschobenen dort existentielle Bedrohung erwartet – Bayern schiebt beispielsweise sogar nach Afghanistan ab.

Mehr als 3.000 Menschen wurden mittels innereuropäischer Abschiebungen zum Spielball des Dublin-Systems. Obdachlosigkeit in Italien, prekäre Versorgung in Polen und willkürliche Inhaftierung in Ungarn erwartetet die Betroffenen in den überforderten Außengrenzenstaaten Europas. Oft werden Menschen jahrelang in Europa hin- & hergeschoben oder letztlich weiter in ihre Herkunftsländer abgeschoben.

Der Münchner Flughafen fungiert als wichtiges Drehkreuz des deutschen Abschiebesystems, fast 750 Abschiebungen wurden von dort aus 2012 durchgeführt. Ob Lufthansa, Qatar Airways oder Air Berlin – viele Fluggesellschaften profitieren vom menschenverachtenden Geschäft mit Abschiebungen.

Obwohl Abschiebungen meist in ganz normalen Linienflügen stattfinden, erregen sie wenig Aufmerksamkeit und finden abseits jeglicher Öffentlichkeit statt. Das müssen wir ändern!

• Sofortiger Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan!
• Dublin III kippen! Innereuropäische Abschiebungen stoppen!
• Kein Profit mit Abschiebungen! Abschiebe-Airlines keine Ruhe lassen!
• Gegen die rassistische Abschiebepraxis! Alle Abschiebungen stoppen!“

Weitere Informationen unter: http://www.karawane-muenchen.org